Debatte über Brandmauer: Schnieder: „Keinen Grund“ für Antrag mit AfD

Ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und AfD in Idar-Oberstein löste eine Debatte über die Brandmauer aus. Auch der Ministerpräsident meldet sich zu Wort.

Nach der Einbringung eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD und AfD im Stadtrat von Idar-Oberstein (Kreis Birkenfeld) weist die CDU-Fraktion Vorwürfe einer Zusammenarbeit mit der AfD zurück. Der SPD-Kreisvorstand Birkenfeld begrüßt die Entschuldigung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Moritz Forster für das Vorgehen. AfD-Fraktionschef Dirk Rohde...