AfD-Klage: AfD-Klage wegen Personalentscheidung für Stiftung

Die AfD-Fraktion verlangt, dass eine Landtagsentscheidung umgesetzt wird. Es geht um die Besetzung eines Stiftungsrats. Der Verfassungsgerichtshof soll sich damit beschäftigen.

Die AfD-Landtagsfraktion verlangt, dass eine Personalentscheidung des Landtags für die Stiftung Ettersberg umgesetzt wird. Es sei deswegen ein Verfahren gegen Landtagspräsident Thadäus König beim Thüringer Verfassungsgericht in Weimar beantragt worden, teilte die AfD-Fraktion in Erfurt mit.

Hintergrund ist,...